Der Internet-Minister: zu schön, um wahr zu sein?

Veröffentlicht am: 28. Januar 2014 Autor: Ralf Koenzen Veröffentlicht in Allgemein Keine Kommentare

Ich gebe es zu: kaum waren die Nachrichten über die Ressortzuschnitte in der neuen Regierung durchgedrungen, da habe ich mich wirklich gefreut. Erstmals sollte es mit dem neu aufgestellten Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unter der Führung von Bundesminister Dobrindt eine feste Instanz für die Verantwortung für das Internet in Deutschland geben. Einen echten Internet-Minister!

Was ich gehofft hatte? Dass dem Internet als Kerntechnologie und wesentliche Komponente unserer immer stärker digitalisierten Gesellschaft nunmehr die nötige Aufmerksamkeit gewährt und der in vielen Bereichen vorherrschende Stillstand, sei es beim Breitbandausbau oder bei wichtigen rechtlichen Fragestellungen wie dem Routerzwang oder der Störerhaftung, nun endlich überwunden würde. Und dass der Internet-Minister eine klare Führungsrolle in Sachen Internet einnehmen würde – mit einer Art „Richtlinienkompetenz“.

Nun hat es nicht allzu lange gedauert, und wir fühlen uns zurückversetzt in die Ära Schwarz-Gelb, mit ihren Diskussionen um Zuständigkeiten und Kompetenzen. Aktuell brennt es zwischen dem SPD-geführten Wirtschaftsministerium auf der einen und dem CSU-geführten Verkehrsministerium auf der anderen Seite. So reklamieren beide Häuser die Verantwortung für die „digitale Agenda“ der Bundesregierung für sich – und blockieren schon jetzt die Vorstöße des jeweils anderen, wie das „Handelsblatt“ gestern berichtete. Konstruktives Miteinander sieht anders aus.
Eigentlich sehr schade. Aber da ich Optimist bin, gehe ich einmal davon aus, dass das nur die üblichen Anlaufprobleme in einer neuen Kooperation (Koalition) sind. Ich würde mich sehr freuen, wenn sich die Verantwortlichen auf höchster Ebene zusammensetzen würden, um sich abzustimmen und uns alle mit einem konkreten – gemeinsam beschlossenen! – Maßnahmenpaket zu überraschen, das dann auch noch konsequent umgesetzt wird. Wäre das nicht klasse?

Verwandte Posts

Kommentieren

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.